Aktueller Stand
AKTUELLER STAND
zum Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
AKTUELLER STAND
zum Kombibad für Marzahn-Hellersdorf
Machbarkeitsstudie
mit drei Standorten liegt vor
![](https://freibad-marzahn-hellersdorf.de/wp-content/uploads/2022/11/machbarkeit.jpg")
Beschluss der BVV
zu potentiellen Standorten
Beschluss der BVV
zu potentiellen Standorten
Ausgehend von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien für einen geeigneten Standort eines Frei- und/oder Kombibades in Marzahn-Hellersdorf, empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für die Umsetzung dieses Anliegens am Standort 1. Jelena-Šantić-Friedenspark und 2. Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf einzusetzen.
Beschluss zur Aufstellung
eines B-Plans vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
Aktuelle Station
Entwicklung eines Bedarfsprogramms
durch die
Berliner Bäder—Betriebe
Entwicklung
eines Bedarfsprogramms
Die Berliner Bäder—Betriebe entwickeln als Grundlage für den Bebauungsplan ein Bedarfsprogramm. In dem Bedarfsprogramm werden viele verschiedene Faktoren analysiert. Unter anderem wird eine Marktforschung angefertigt, die sich an den Bedarfen vor Ort orientiert. Auch technische und räumliche Bedingungen werden dabei analysiert.
Ausführliche Dokumentation
zum Kombibad Marzahn-Hellersdorf
Bearbeitungsstand Kombibad Kienberg
- Die Beauftragung eines „Flächenlayouts“ als Teil der notwendigen Unterlagen kann aus den laufenden Haushaltsmitteln der BBB noch im Haushaltsjahr 2023 finanziert werden. Es soll bis Jahresende 2023 an den Bezirk Marzahn-Hellersdorf übergeben werden.
- Sobald eine Finanzierungsbestätigung für das Kombibad Kienberg vorliegt, wird ein Planungsbüro mit der Projektierung des Kombibades beauftragt, um aufgrund der damit erstellten Unterlagen dann eine präzisere Kostenschätzung abgeben zu können.
- Die Machbarkeitsstudie „Kombibad Kienberg“ der Firma con.pro Nürnberg ist an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport übergeben.
- Auch der Senat von Berlin plant (Stand September 2023) 2026 und 2027 je 10 Millionen Euro an Investitionen für das „Kombibad Kienberg“ ein.
- Für das Projekt „Kombibad Kienberg“ sind Gelder eingeplant, zum Beispiel zwei Millionen für die Planungen und es ist Bestandteil der Investitionsliste der BBB.
- Die Strategie der Berliner Bäderbetriebe (BBB) 2030, die 2020 vorgelegt wurde, führte das Kombibad in Marzahn-Hellersdorf erstmals auf. In Abstimmung mit dem Bezirk Marzahn-Hellersdorf erfolgte die Benennung als „Kombibad Kienberg“.
Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Katharina Günther-Wünsch (CDU)
- Schwimmbad-Umfrage Marzahn-Hellersdorf – Methode und DSGVO-
Die Online-Umfrage für das Schwimmbad in Marzahn-Hellersdorf wurde durchgeführt, um den Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre Meinung zur Gestaltung und Infrastrukturanforderungen des Schwimmbads zu äußern. Die Umfrage ist nur die erste Phase der Beteiligung. Zukünftige Pläne sollen sowohl digital als auch analog umgesetzt werden. Bürger ohne Interzugang können vom Bezirksamt zur Verfügung gestellte soziale Räume wie Stadtteilzentren und Quartiersmanagement-Büros für Bürger benutzen, um an der Umfrage teilzunehmen. Für Menschen mit sensorischen Einschränkungen wurde ein Plugin installiert, dass ihnen die Teilnahme ermöglicht.
Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO):
- Lokale Speicherung der Daten
- Anonymisierte Umfrage
- Hoster deutsches Unternehmen
Schriftliche Anfrage vor dem Abgeordnetenhaus Berlin
- Zum aktuellen Stand der Planung -
Diese schriftliche Anfrage bezieht sich auf verschiedene Aspekte des Projektes:
- Bedarfsermittlung
- Konzept
- Planungsprozess
- Kosten
- Standortentscheidung
- Finanzierung
- private Akteure
Die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) wurden im Jahr 2022 beauftragt eine Marktanalyse durchzuführen, um die Nachfrage nach einem kombinierten Schwimmbad am Kienberg zu bestimmen. Die endgültigen Ergebnisse liegen noch nicht vor. Derzeit gibt es kein vereinbartes Konzept für das Schwimmbad, da es Teil der Marktanalyse und des Bedarfsprogramms sein wird. Auch der Planungsprozess hat noch nicht begonnen, weil das Bedarfsprogramm noch nicht abgeschlossen ist und die Baukosten noch unsicher sind. Schließlich bestätigt der Senat, dass das einzige für das neue Schwimmbad in Betracht gezogene Gebiet der Jelena-Šantić-Friedenspark ist
Schriftliche Anfrage vor dem Abgeordnetenhaus Berlin
- Zum aktuellen Stand der Planung -
Diese schriftliche Anfrage bezieht sich auf Fragen zum aktuellen Planungsstand, zu den notwendigen Gutachten, zum Standort sowie zu Fragen der Betreiberschaft, zu Zuschüssen und zur Finanzierung.
Der Planungsstand ist gleich der Anfrage vom 22.02.2022.
Die notwendigen Lärm-, Verkehrs- und Naturgutachten wurden nach wie vor noch nicht beauftragt. Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie aus 2020 wird der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark favorisiert.
Für die Betreiberschaft wird seitens des Bezirks die Zusammenarbeit mit den BBB angestrebt. Parallel finden Gespräche mit einem privaten Unternehmen statt. Zu möglichen Zuschüssen und der Finanzierung können noch keine genauen Angaben gemacht werden.
Antrag vor der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
- Flächennutzungsplan zu Gunsten des Kombibades am Jelena-Šantić-Friedenspark -
Das Bezirksamt wird ersucht, die Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Gärten der Welt / Jelena-Šantić-Friedenspark zur Bebauung eines Kombibades bei der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen einzureichen.
Protokoll des Sportausschusses mit Diskussion der Berliner Bäder-Betriebe vor dem Abgeordnetenhaus Berlin
- Aktuelle Situation der Berliner Bäderbetriebe -
Neubauvorhaben Holzmarkstraße: Durch einen Teilgrundstücksverkauf wird die Finanzierung des Baus des Bades gegenfinanzieren.
Multifunktionsbädern Pankow und Mariendorf: Der Neubau Mariendorf wurde hintenangesetzt. Es wurde sich für den Neubau in Pankow entschieden.
Schwimmsporthalle Spandau-Süd: Die Planung läuft. Die Planungsmittel sind separat zugesagt. Die Finanzierung selbst ist offen.
Kombibad Marzahn-Hellersdorf: Es gibt einen Merkposten. Aber auch hier sind die Finanzierung und die Höhe des Budgets offen.
Schriftliche Anfrage vor dem Abgeordnetenhaus Berlin
- Ein Freibad für Marzahn-Hellersdorf / Stand der Planung -
Der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan für die Teilfläche des Jelena-Šantić-Friedenspark wurde am 12.10.2021 gefasst.
Die nächsten Schritte sind die Erstellung eines Vorentwurfs zum Bauplan sowie die Vorbereitung der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
Weiterhin müssen jetzt verschiedene Gutachten klären, unter welchen Bedingungen ein Freibad gebaut werden kann. Dazu gehören Lärm-, Verkehrs- und Naturgutachten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt wurden jedoch noch keine Gutachten beauftragt.
Zu den Punkten Zeitplan, Fertigstellung und Kosten können derzeit noch keine genauen Angaben gemacht werden.
Beschluss zur Aufstellung eines B-Plans vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf
- Errichtung eines Kombibades im Bereich des Jelena-Šantić-Friedenspark -
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat am 12.10.2021 beschlossen, die BA-Vorlage Nr. 1496/V der BVV zur Kenntnisnahme vorzulegen.
Kurzfassung der Vorlage:
Zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung des Bebauungsplanes ist noch keine Entscheidung getroffen worden, ob ein Freibad oder ein Kombibad errichtet werden soll.
Bei dem Standort Jelena-Šantić-Friedenspark handelt es sich planungsrechtlich um eine Grünfläche. Daher ist die gesamte Parkanlage einer neuen Nutzung zuzuführen. Neues Baurecht kann nur durch die Aufstellung eines Bebauungsplanes geschaffen werden.
Deshalb soll ein Beschluss zur Einleitung des Verfahrens gefasst werden. Außerdem ist davon auszugehen, dass eine Pflicht zur Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Daher wird beabsichtigt, ein Planungsbüro für die Erarbeitung des Bebauungsplanes einschließlich des Umweltberichtes zu beauftragen.
Ein Erwerb von Grundstücken durch das Land Berlin ist nicht erforderlich, da sich alle Flurstücke bereits im Eigentum des Landes Berlin befinden.
Bericht des Bezirksamtes auf Empfehlung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
- Mitteleinstellung in die I-Planung des Landes Berlin für ein Kombibad in Marzahn-Hellersdorf -
Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat die Maßnahme „Neubau Kombibad Jelena-Šantić-Friedenspark“ in der Investitionsplanung 2021 bis 2025 mit Gesamtkosten in Höhe von 32.530.000 € angemeldet und befindet sich in Gesprächen mit der Senatsverwaltung für Finanzen hinsichtlich der Verortung entsprechend der Haushaltssystematik im Land Berlin.
Beschlussempfehlung zum Kombibad der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
- Interessenbekundungsverfahren für ein Kombibad für Marzahn-Hellersdorf -
Das Bezirksamt wird ersucht, bis zum 31.12.2020 ein Interessenbekundungsverfahren für ein privates Kombibad in Marzahn-Hellersdorf zu starten.
Das Grundstück Jelena-Šantić-Friedenspark bzw. Biesdorfer Friedhofsweg sollte dazu als Erbbaupacht zur Verfügung gestellt werden und ein fester Betriebsbeginn spätestens zum Sommer 2022 zugesagt werden.
Beschluss zu potentiellen Standorten der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin
- Baden in Marzahn-Hellersdorf, Frei-/Kombibad realisieren! -
Ausgehend von den Ergebnissen der Machbarkeitsstudien für einen geeigneten Standort eines Frei- und/oder Kombibades in Marzahn-Hellersdorf, empfiehlt die BVV dem Bezirksamt, sich gegenüber dem Senat für die Umsetzung dieses Anliegens am Standort 1. Jelena-Šantić-Friedenspark und 2. Biesdorfer Friedhofsweg/Alt-Biesdorf einzusetzen.
Sollte im Laufe der Planung der Standort Jelena-Šantić-Friedenspark sich als ungeeignet herausstellen, ist eine Prüfung der planungsrechtlichen Zulassung am Standort Biesdorfer Friedhofsweg vorzunehmen.
Gemeinsam für ein Freibad / Kombibad in Marzahn-Hellersdorf, die nächsten Schritte zügig anpacken!
- Große Anfrage bei der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin -
1. Welche Ergebnisse wurden durch die Machbarkeitsstudie erzielt?
Drei Standorte bieten großes Potential für die Errichtung eines Freibades oder Kombibades in Marzahn-Hellersdorf.
- Jelena-Šantić-Friedenspark
- Biesdorfer Friedhofsweg
- Biesdorfer Baggersee
2. Welche Schritte sind als nächstes notwendig?
- 02/2020 - Dokumentation der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie
- ab 02/2020 - Information der BVV und Öffentlichkeit
- Frühjahr/Sommer 2020 - Entscheidung über Standort, Konzept, Finanzierung
- folgend - Schaffung der planerischen Grundlage
3. Welche Voraussetzungen müssen bei den favorisierten Standorten erfüllt sein?
Für die Entwicklung eines Freibadstandortes ist die Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplanes, Anpassung des Flächennutzungsplanes und das Festlegen von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich.
4. Wie lange dauert der Planungsprozess?
Zu diesem Zeitpunkt ist keine genaue Angabe dazu möglich.
5. Welche Betreiberform ist realistisch?
Der Betrieb durch die BBB als auch ein Betrieb in kommunaler Verantwortung ist möglich.